Von: FPOE-Infodienst [mailto:[email protected]] Im Auftrag von Büro HC Strache
Gesendet: Freitag, 28. März 2008 12:24
An: FPOE-Infodienst
Betreff: FPÖ-Infodienst: FPÖ Protestkundgebung: Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag
Protestkundgebung gegen den EU-Reformvertrag
Freitag 4. April 2008, 16 Uhr 30
in Wien 1, Ballhausplatz
mit Barbara Rosenkranz, Andreas Mölzer
und Hauptredner H.C. Strache
siehe auch www.fpoe.at
EU-Reformvertrag fast identisch mit gescheiterter EU-Verfass
-
Gast
Europa wird christlich sein oder es wird nicht sein
Presseinformation 11-2008- NÖ
30.3.2008
„Europa wird christlich sein oder es wird nicht sein“
(Robert SCHUMAN)
Die Plattform „NEUTRALITÄT RETTEN: NEIN ZUM EU-VERTRAG“ hat gestern zu einer
Demonstration in Wien aufgerufen, an der auch „Die Christen“ als Partnerorganisation
offiziell teilnahmen. Rund 10 000 Bürger forderten eindringlich eine Volksabstimmung über
den EU-Reformvertrag. Dr. Gehring appellierte an die christlichen Politiker in allen Parteien,
dass sie ihre Verantwortung wahrnehmen und entsprechend der österreichischen
Bundesverfassung handeln.
Warum wir „Nein zum EU-Reformvertrag“ sagen und für eine Volksabstimmung eintreten
Verdrängung christicher Werte aus der Gesellschaftspolitik
Die EU diskriminiert gläubige Christen. Prof. Rocco Buttiglione wurde nur deshalb nicht EUKommissar,
weil er sich öffentlich als Katholik bekannte.
Mangelnder Schutz des Lebens (Abtreibung und Euthanasie)
Die EU finanziert mit unseren Steuergeldern Abtreibungsprogramme. Als US-Präsident Bush 30
Millionen Dollar für solche Programme strich, ist sofort die EU mit diesem Betrag „eingesprungen“.
Zerstörung von Ehe und Familie
Zum politischen Leitprinzip der EU gehört die Zerstörung von Ehe und Familie durch Förderung von
Homo-Ehe und Gender-Mainstreaming.
EU gegen freie Meinungsäußerung
Die Anti-Diskriminierungsrichtlinie der EU bedeutet das Ende des Rechts auf freie Meinungsäußerung.
Mangelnder Rechtsstaat
Der „EU-Reformvertrag“ führt zu einem diktatorischen Zentralstaat ohne Gewaltenteilung und ohne
demokratische Kontrollmechanismen, also einer europäischen Sowjetunion.
Die wesentlichen Entscheidungen in der EU treffen nach wie vor der Ministerrat und die EUKommission,
beides Organe der Vollziehung und nicht der Gesetzgebung.
Das EU-Parlament bleibt ein Schein-Parlament, ohne vollwertige Initiativmöglichkeiten und ohne
ausreichende Kontrollrechte gegenüber der EU-Kommission.
Presseinformation 11-2008-NÖ März 30, 2008
Aufrüstung und Todesstrafe
Die EU verlangt von den Mitgliedstaaten die Aufrüstung und Teilnahme an Kriegseinsätzen. Auch die
Todesstrafe ist wieder möglich, denn in verschiedenen Fällen soll das Tötungsverbot nicht mehr gelten.
Volksabstimmung
Der sog. „Vertrag von Lissabon“ erfordert eine neuerliche Volksabstimmung nach Artikel 44
unserer Bundesverfassung, weil sich mit dem EU-Reformvertrag Österreich als Staat voll der
Europäischen Union unterwirft. EU-Recht hat künftig Vorrang vor dem österreichischen Recht.
Für „Die Christen“ ist dieser „Vertrag von Lissabon“ ein weiterer Beweis dafür, dass die EU
nicht im Entferntesten daran denkt, statt an einem Europa der Konzerne an einem
christlichen Europa der Menschen und der Demokratie zu bauen.
Friede ist nur dann möglich, wenn in der Gesellschaft Gerechtigkeit und Nächstenliebe
herrschen. Die EU ist aber weitgehend bestimmt von Ungerechtigkeit und Egoismus.
Echtes soziales Denken im christlichen Sinn erfordert Bedachtnahme auf das Wohl des Nächsten
und auf das Wohl der Gemeinschaft.
Kontaktperson: Dr. Rudolf Gehring, [email protected] , Tel. 01-8691782
Das Neueste über „Die Christen“ finden Sie unter www.christlicheparteioesterreichs.at
30.3.2008
„Europa wird christlich sein oder es wird nicht sein“
(Robert SCHUMAN)
Die Plattform „NEUTRALITÄT RETTEN: NEIN ZUM EU-VERTRAG“ hat gestern zu einer
Demonstration in Wien aufgerufen, an der auch „Die Christen“ als Partnerorganisation
offiziell teilnahmen. Rund 10 000 Bürger forderten eindringlich eine Volksabstimmung über
den EU-Reformvertrag. Dr. Gehring appellierte an die christlichen Politiker in allen Parteien,
dass sie ihre Verantwortung wahrnehmen und entsprechend der österreichischen
Bundesverfassung handeln.
Warum wir „Nein zum EU-Reformvertrag“ sagen und für eine Volksabstimmung eintreten
Verdrängung christicher Werte aus der Gesellschaftspolitik
Die EU diskriminiert gläubige Christen. Prof. Rocco Buttiglione wurde nur deshalb nicht EUKommissar,
weil er sich öffentlich als Katholik bekannte.
Mangelnder Schutz des Lebens (Abtreibung und Euthanasie)
Die EU finanziert mit unseren Steuergeldern Abtreibungsprogramme. Als US-Präsident Bush 30
Millionen Dollar für solche Programme strich, ist sofort die EU mit diesem Betrag „eingesprungen“.
Zerstörung von Ehe und Familie
Zum politischen Leitprinzip der EU gehört die Zerstörung von Ehe und Familie durch Förderung von
Homo-Ehe und Gender-Mainstreaming.
EU gegen freie Meinungsäußerung
Die Anti-Diskriminierungsrichtlinie der EU bedeutet das Ende des Rechts auf freie Meinungsäußerung.
Mangelnder Rechtsstaat
Der „EU-Reformvertrag“ führt zu einem diktatorischen Zentralstaat ohne Gewaltenteilung und ohne
demokratische Kontrollmechanismen, also einer europäischen Sowjetunion.
Die wesentlichen Entscheidungen in der EU treffen nach wie vor der Ministerrat und die EUKommission,
beides Organe der Vollziehung und nicht der Gesetzgebung.
Das EU-Parlament bleibt ein Schein-Parlament, ohne vollwertige Initiativmöglichkeiten und ohne
ausreichende Kontrollrechte gegenüber der EU-Kommission.
Presseinformation 11-2008-NÖ März 30, 2008
Aufrüstung und Todesstrafe
Die EU verlangt von den Mitgliedstaaten die Aufrüstung und Teilnahme an Kriegseinsätzen. Auch die
Todesstrafe ist wieder möglich, denn in verschiedenen Fällen soll das Tötungsverbot nicht mehr gelten.
Volksabstimmung
Der sog. „Vertrag von Lissabon“ erfordert eine neuerliche Volksabstimmung nach Artikel 44
unserer Bundesverfassung, weil sich mit dem EU-Reformvertrag Österreich als Staat voll der
Europäischen Union unterwirft. EU-Recht hat künftig Vorrang vor dem österreichischen Recht.
Für „Die Christen“ ist dieser „Vertrag von Lissabon“ ein weiterer Beweis dafür, dass die EU
nicht im Entferntesten daran denkt, statt an einem Europa der Konzerne an einem
christlichen Europa der Menschen und der Demokratie zu bauen.
Friede ist nur dann möglich, wenn in der Gesellschaft Gerechtigkeit und Nächstenliebe
herrschen. Die EU ist aber weitgehend bestimmt von Ungerechtigkeit und Egoismus.
Echtes soziales Denken im christlichen Sinn erfordert Bedachtnahme auf das Wohl des Nächsten
und auf das Wohl der Gemeinschaft.
Kontaktperson: Dr. Rudolf Gehring, [email protected] , Tel. 01-8691782
Das Neueste über „Die Christen“ finden Sie unter www.christlicheparteioesterreichs.at